EintrŠge von März, 2011
- 8 Mrz
von Nico Joshat
Keine KommentareAnrechnung von Versicherungsverträgen auf das Vermögen beim BAföG
Lebensversicherungen, Unfallversicherungen, Rentenversicherungen u.ä. sind dem Vermögen im Rahmen des BAföG grundsätzlich anzurechnen. Solche Vermögensposten sind von der Vermögensrechnung jedoch dann freizustellen, wenn die Verwertung offensichtlich unwirtschaftlich ist. Hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit der Verwertung ist auf das ökonomische Kalkül eines rational handelnden Marktteilnehmers abzustellen (etwa BSG Urt. v. 06.09.2007, B 14/7b AS 66/06 R und erneut [...]
- 8 Mrz
von Nico Joshat
1 KommentarVolle Berücksichtigung von Kfz bei der Vermögensanrechnung
Nach früherer Rechtslage stellten Kraftfahrzeuge nach Tz. 27.2.5 BAföGVwV regelmäßig Haushaltsgegenstände dar. Daraus folgte, dass diese bei der Vermögensanrechnung gemäß § 27 Abs.2 Ziff. 4 grundsätzlich außer Betracht bleiben konnten. Dies war jedoch schon einige Zeit umstritten. In der Rechtsprechung wurde vielfach ein PKW nicht als Haushaltsgegenstand des Auszubildenden angesehen, etwa mit der Begründung, dass [...]