Aus der Kategorie BAföG:
- 16 Feb
von Nico Joshat
Keine KommentareVorsicht Falle! Der BAföG-Datenabgleich und die reguläre Rückzahlung des BAföG-Darlehens
Fünf Jahre nach dem Ende der (gesetzlich festgelegten) Förderungshöchstdauer ist das gegebenenfalls als Darlehen gewährte BAföG zurückzuzahlen. Hierfür versendet das dafür zuständige Bundesverwaltungsamt in Köln (BVA) einen Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid, aus dem sich u.a. der Tilgungsplan ergibt. Das BVA erstellt diese Bescheide auf der Grundlage der von den BAföG-Ämtern (Studentenwerke) gemeldeten Zahlen. Hat ein Betroffener [...]
- 22 Okt
von Nico Joshat
Keine KommentareDie Berücksichtigung bzw. Anerkennung von Schulden bei der Vermögensfeststellung
- in Ansehung der Vorgaben an die BAföG-Ämter nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts – In der Vergangenheit waren die Hürden für die Anerkennung von Schulden durch die Ämter für Ausbildungsförderung so hoch gesetzt (z.B. Geltendmachung der Schulden musste im Bewilligungszeitraum erfolgen/die Vereinbarungen mussten dem entsprechen, was zwischen fremden Dritten üblich ist, sog. „Fremdvergleich“) dass [...]
- 22 Okt
von Nico Joshat
Keine KommentareDie Berücksichtigung von PKWs bei der Vermögensanrechnung
Personenkraftfahrzeuge stellen in der Regel Haushaltsgegenstände dar (Tz. 27.2.5 BAföGVwV). Daraus folgt, dass diese ebenso wie andere Gegenstände nur dann Haushaltsgegenstände – die nicht auf das Vermögen angerechnet werden – sein können, wenn sie angemessen sind. In Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts sehen die Ämter für Ausbildungsförderung einen PKW mit einem Verkehrswert von über [...]
- 13 Okt
von Nico Joshat
Keine KommentareDie Berücksichtigung von Treuhandverhältnissen im Rahmen der Vermögensanrechnung
- in Ansehung der Vorgaben an die BAföG-Ämter nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts – Hat sich ein Auszubildender in der Vergangenheit darauf berufen, dass ihm Vermögen nur treuhänderisch übertragen wurde (Verwaltung von „fremdem“ Vermögen), so wurde ihm bisher das Vermögen förderrechtlich nur dann nicht zugeordnet, wenn das Treuhandverhältnis nach außen erkennbar war. Nach neuerer [...]
- 9 Okt
von Nico Joshat
Keine KommentareEin paar Anmerkungen zur strafrechtlichen Verfolgungsverjährung von Betrugsdelikten im Hinblick auf den BAföG-Datenabgleich
aus 2005 Sind infolge unrichtiger Angaben Leistungen nach dem BAföG bezogen worden, so kommt allein – wenn man nicht von einer Ordnungswidrigkeit i.S.d. § 58 BAföG ausgeht – eine Strafbarkeit wegen Betruges i.S.d. § 263 StGB in Betracht. Dabei verjährt der einfache Betrug gemäß § 78 Abs.3 Nr.4 StGB in fünf Jahren. Die Verjährung beginnt [...]
- 8 Okt
von Nico Joshat
Keine KommentareAnmerkungen zur aktuellen Handhabung in Bayern hinsichtlich der Einstellung von Lehramtsanwärtern/ -innen nach Verurteilung wegen BAföG-Betruges
Die Ableistung des Vorbereitungsdienstes (Referendariat) ist in keinem Falle einer Verurteilung wegen BAföG-Betruges gefährdet. Grundsätzlich hat der Dienstherr einen Beurteilungsspielraum, ergänzt durch ein Auswahlermessen hinsichtlich der Ernennung von Beamten, wobei insbesondere Eignung, Befähigung und fachliche Leistung maßgebend sind (Art. 12 Abs. 2 BayBG). Liegt jedoch hinsichtlich eines Ausbildungsabschnitts, der zwingend für die Beendigung der Berufsausbildung [...]
- 26 Sep
von Nico Joshat
Keine KommentareDas Sparbuch, der Sparkassenbrief und das liebe BAföG
Einleitung: Der folgende Aufsatz befasst sich mit der immer wieder anzutreffenden Problematik, dass Dritte Vermögen auf den Namen des/der Auszubildenden anlegen und sich bei der Anrechnung von Vermögen auf die Leistungen nach BAföG schließlich die Frage stellt, wie dieses förderungsrechtlich zu behandeln ist. Bei der Lektüre des Artikels ist Vorsicht geboten, soweit dieser in erster [...]